Demokratie im Mittleren Osten! Frieden in Kurdistan! Freiheit für Öcalan!

Demokratie im Mittleren Osten! Frieden in Kurdistan! Freiheit für Öcalan!

Die KurdInnen werden noch im 21. Jahrhundert unterdrückt und ihre existenziellen Rechte werden vollkommen verleugnet und verboten. Die Friedensbemühungen des kurdischen Volkes werden ständig von der Türkei, Syrien, Iran und dem Irak ständig zunichte gemacht. Auf jede Friedensbemühung wird mit einer völkerrechtswidrigen Handlung reagiert. Es hat sich ausnahmsweise einmal, in der von zahlreichen Kriegen verstörten Welt, eine reale Möglichkeit, die als »Kurdenkonflikt« bezeichnete Auseinandersetzung dauerhaft zu beenden, ergeben. Die kurdischen Friedensgruppen, die aus Mahmur (Irak) und Kandil (Irak) die Türkei gesendeten wurden, sollten als Friedensbotschafter fungieren. Damit hat das kurdische Volk ihren langjährigen Friedenswunsch nochmals der Welt und insb. der Türkei präsentiert.
Auf diesen Friedenswunsch wurden wie folgt reagiert:
Die Situation in der Türkei:
Trotz der gesendeten Friedensgruppen haben die Regierung in Ankara, publizistische Stimmen und selbst das Militär in der Türkei sich gegen diese Friedensbotschafter gestellt, indem sie keine konkrete Stellung hierzu genommen haben. Weiterhin hat die Regierung wie bisher die Kurdenfrage ignoriert und verleugnet und eine ablehnende Haltung eingenommen. Diese war deutlich an der Sitzung im türkischen Parlament zu erkennen. Die kurdische Frage wurde ständig vertagt und faschistische Parteien wie die MHP und CHP haben eine offensichtliche Angriffsposition eingenommen. Ziel dieser Handlung ist, diese Friedensbemühungen zunichte zu machen.
Die Situation in Iran:
Der völkerrechtliche Verstoß als Reaktion auf die Friedensbemühungen wurde in ganz brutaler Weise deutlich gemacht.
In letzter Zeit werden immer mehr KurdenInnen im Iran aus einer Willkürlichkeit ständig hingereicht. Als aktuelles Beispiel ist der Kurde Ehsan (Esma’il) Fattahian zu nennen, der am 11. November 2009 hingerichtet wurde, obwohl er zunächst zu einer 10jährigen Haftstrafe verurteilt wurde. Grund dieser Verhaftung war es, ein Kurde zu sein und der Grund für die plötzliche Hinrichtung ist bis heute noch ungeklärt.
Die Situation in Syrien:
Seit dem 30. Oktober 2009 befinden sich 300 kurdische politische Gefangene im Adra Gefängnis von Damaskus, Syrien, in einem Hungerstreik.
Der Protest richtet sich gegen willkürliche Inhaftierungen, Folter und Isolationshaft. Der Hungerstreik wird sich so lange fortsetzen, bis sich die Forderungen der Gefangenen: Ein fairer Prozess, Besuchserlaubnis für Verwandte in den Gefängnissen, Kontakt zu anderen Gefangenen sowie Zugang zu Radio, Fernsehen und Zeitungen erfüllt werden.
Haftbedingungen von Abdullah Öcalan müssen verbessert werden!
Seit der völkerrechtswidrigen Verschleppung von Herrn Abdullah Öcalan am 15. Februar 1999 in die Türkei, befindet sich Herr Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali. Durch die schweren Isolationshaftbedingungen ist sein Gesundheitszustand stark angegriffen.
Die Verbesserung der Haftbedingungen von Abdullah Öcalan wäre ein glaubhafter Schritt in diese Richtung. Die Haftbedingungen von Herrn Öcalan wurden letzte Woche angeblich verbessert. Herr Öcalan wurde in eine andere Gefängnisanstalt in Imrali versetzt und es kamen noch weitere Gefangene nach Imrali. Doch die jetzige Gefängnisanstalt ist im Vergleich zu der vorherigen viel schlimmer. Seine Zelle ist viel kleiner, es gibt keine Besuchsräumlichkeiten für Anwälte und auch keine Ausgangsmöglichkeit.
Mit diesem Schritt hat die türkische Regierung wieder mal bewiesen, dass sie in Sachen Kurdenproblematik nie einen Frieden und Demokratisierung anstreben, sondern nur mit falschen Tatsachen die Öffentlichkeit beeindrucken möchte.
Wir missbilligen die 86ige antidemokratische und faschistische Politik der Türkei, Iran, Irak und Syrien, v.a. missbilligen wir die passive Haltung der europäischen Länder, insb. Deutschland, die sich in diesem Geschehen nur als Zuschauer beteiligen.
Wir rufen die europäischen Länder, demokratische Vereinigungen, Menschenrechtsvereine, MenschenrechtlerInnen und alle humanistisch Denkende dazu auf eine aktive Haltung in der Kurdenfrage einzunehmen, denn nicht nur die Vernichtungspolitik der o.g. Diktaturstaaten stellt eine Menschrechtsverletzung dar, sondern auch das Schweigen in solch einer brutalen Situation.
Der Kurdische Kampf für Demokratie und Freiheit wird weiter geführt werden, solange keine demokratische Lösung in der Kurdenfrage erstellt wird.

Bir Cevap Yazın

Aşağıya bilgilerinizi girin veya oturum açmak için bir simgeye tıklayın:

WordPress.com Logosu

WordPress.com hesabınızı kullanarak yorum yapıyorsunuz. Log Out / Değiştir )

Twitter resmi

Twitter hesabınızı kullanarak yorum yapıyorsunuz. Log Out / Değiştir )

Facebook fotoğrafı

Facebook hesabınızı kullanarak yorum yapıyorsunuz. Log Out / Değiştir )

Google+ fotoğrafı

Google+ hesabınızı kullanarak yorum yapıyorsunuz. Log Out / Değiştir )

Connecting to %s