Freiheit für Abdullah Öcalan

Freiheit für Abdullah Öcalan
Wer ist Abdullah Öcalan?
Abdullah Öcalan wird von Kurdinnen und Kurden als ihr politischer Repräsentant angesehen. Rund dreieinhalb Millionen Kurdinnen und Kurden haben dies in einer Unterschriftenkampagne 2006 bezeugt. Er ist ihr bedeutsamster Vertreter im Kampf um kulturelle Rechte und Demokratie und gilt als Symbol für die Freiheit der KurdInnen. Öcalan wendet sich gegen Separatismus und Sezessionismus und präsentiert als Lösungsperspektive einen demokratischen.
Mittleren Osten mit gleichberechtigten Völkern.
Seit 1993 versucht Öcalan, mit einseitigen Waffenstillständen günstigere Bedingungen für eine politische Lösung des Konflikts herbeizuführen. Auch nach seiner illegalen Entführung und Inhaftierung im Jahre 1999 hat sich Öcalan stets für eine friedliche, politische Lösung der kurdischen Frage eingesetzt. Auf seinen Aufruf hin hält die Guerilla seit April 2009 trotz fortgesetzter Angriffe der Armee eine einseitige Aktionspause
Falsches Spiel der AKP-Regierung
Seit Jahren kritisiert das Antifolterkomitee (CPT) die unmenschliche Isolation auf Imrali. Angeblich wurden daraufhin am 17. November die Haftbedingungen verbessert. Die Weltpresse berichtete euphorisch und lobte Ministerpräsident Erdoğan. Doch die Realität sieht anders aus. Öcalans alte Zelle hatte 13 m² und wurde bereits vom CPT als „klaustrophobisch“ kritisiert. Die neue ist gerade halb so groß, nämlich 6-7 m², und gefährdet den an den Atemwegen Erkrankten durch extrem schlechte Lüftung. Damit bleiben die Bedingungen in Imrali schlimmer als in jedem anderen türkischen Gefängnis. Bisher ist auch die Isolation in keiner Weise gelockert – Öcalan hat trotz Ankündigung noch keinen seiner neuen Mithäftlinge gesehen. Die Verantwortung trägt dabei allein die Regierung, denn das Militär keine Kontrolle mehr über das Gefängnis.
Erdoğan will Krieg, nicht Frieden
Die AKP-Regierung versucht einmal mehr, die Welt zu täuschen. Statt die seit langem ausgestreckte Hand zum Frieden zu ergreifen und die kurdische Frage tatsächlich zu lösen, versuchen Erdoğan und seine Minister, die Kurden zu provozieren und ihren Willen zu brechen. Sie ermutigen antikurdische Pogrome wie in Izmir, stellen den Militärs immer wieder Blankoschecks für Operationen aus und verkaufen das der Welt als „demokratische Politik“. Öcalan hat dagegen im August 2009 eine „Roadmap für den Frieden“ vorgelegt, mit konkreten Vorschlägen zu einer friedlichen Lösung. Die Regierung verhindert seither, dass die Öffentlichkeit diesen Text zu Gesicht bekommt. Frieden durch Dialog sieht anders aus.
Eskalation der Gewalt
Parallel zur weiteren Verschärfung der Isolationshaft gegen Öcalan finden in der Türkei fast wöchentlich pogromartige Angriffe auf Kurden statt. Kurdische Abgeordnete werden vor Gericht gezerrt, ihre politische Vertretung, die Partei für eine demokratische Gesellschaft DTP, ist vom Verbot bedroht, und drakonische Strafen werden selbst gegen Kinder verhängt. Das Militär führt nach Belieben Bombardierungen auch auf irakischem Territorium durch. Es droht unmittelbar eine neue Eskalation der Gewalt – angestoßen durch die hinterhältige Politik der AKP-Regierung.
Warum sind wir hier?
Wir wollen Frieden und eine demokratische Lösung in Kurdistan und der Türkei. Wir glauben, dass Öcalan mit seinen Konzepten für eine demokratischen Republik der Garant einer solchen Lösung ist. Die unmenschliche Isolationsfolter gegen ihn muss beendet und er endlich als Partner für eine politische Lösung anerkannt werden.
Deshalb:
· Für ein Ende von Folter und Isolationshaft, Imrali muss geschlossen werden!
· Das Antifolterkomitee (CPT) muss sofort Imrali aufsuchen und die türkischen Täuschungsmanöver verurteilen!
· Dialog statt Gewalt: Freiheit für Abdullah Öcalan – Frieden in Kurdistan

Bir Cevap Yazın

Aşağıya bilgilerinizi girin veya oturum açmak için bir simgeye tıklayın:

WordPress.com Logosu

WordPress.com hesabınızı kullanarak yorum yapıyorsunuz. Log Out / Değiştir )

Twitter resmi

Twitter hesabınızı kullanarak yorum yapıyorsunuz. Log Out / Değiştir )

Facebook fotoğrafı

Facebook hesabınızı kullanarak yorum yapıyorsunuz. Log Out / Değiştir )

Google+ fotoğrafı

Google+ hesabınızı kullanarak yorum yapıyorsunuz. Log Out / Değiştir )

Connecting to %s