Gegen Krieg und Kolonialismus – für Frieden, Demokratie und Selbstbestimmung in Kurdistan und im Nahen Osten

Gegen Krieg und Kolonialismus – für Frieden, Demokratie und Selbstbestimmung in Kurdistan und im Nahen Osten

Am 21. März feiern die Völker des Mittleren Ostens das Friedens‐ und Neujahrsfest „Newroz“. Nach
langem hartem Winter, wenn durch die Wärme der Frühlingssonne Eis und Schnee schmelzen, neues
Leben in Halme und Zweige strömen, das Leben wieder seine volle Kraft entfaltet und die gesamte Natur
bereit für ein Neubeginn ist, feiern auch die Kurden „Newroz“ den neuen Tag.

Das Newroz‐ Fest ist nicht nur ein Fest, sondern auch das Synonym für Freiheit und der Befreiung. Deshalb
werden Millionen von Kurden an diesem Tag erneut ihre Forderungen nach einer politischen Lösung der
kurdischen Frage und der Anerkennung ihrer demokratischen Rechte zum Ausdruck bringen.
Die Ankündigung der türkischen Regierung, eine „demokratische Öffnung“ zur friedlichen Beilegung der
Kurdischen Frage zu starten, hatte im vergangenen Jahr große Hoffnungen geweckt. Stattdessen endete
das Jahr mit dem Verbot der von Millionen Kurden zur stärksten Kraft in den kurdischen Landesteilen
gewählten Partei für eine Demokratische Gesellschaft, der DTP. Die AKP Regierung verfolgt das Ziel, die
Kurden aus dem politischen System mit Parteiverboten und Unterdrückung zu verdrängen. Die
PolitikerInnen des kurdischen Volkes jedoch ‐ halten an einer politischen Lösung fest, deshalb sind sie der
Partei für Frieden und Demokratie, der BDP beigetreten. Bereits nach kurzer Zeit folgten weitere Razzien
und Verhaftungen gegen die PolitikerInnen der BDP. BürgermeisterInnen wurden in Handschellen
abgeführt, zahlreiche sind immer noch im Gefängnis.

Während die türkische Armee mit Hilfe der USA ihre Bombardierungen kurdischer Gebiete fortsetzt, geht
die Polizei in Italien, Frankreich, Belgien und Deutschland koordiniert gegen die kurdische
zivilgesellschaftliche Selbstorganisation vor. Am 04. März wurden zeitgleich der kurdische Fernsehsender
Roj TV und das Büro des Kurdistan Nationalkongresses KNK durchsucht. Es handelt sich bei Roj‐TV und
den “kurdischen Nationalkongress” (KNK) um legale Einrichtungen. Anstatt den Dialog mit den
Betroffenen zu suchen, drangen hunderte vermummte Beamte der Antiterroreinheiten in die kurdischen
Einrichtungen ein, als handle es sich bei den verdächtigten Kurden um gemeingefährliche
Schwerverbrecher, die schwer bewaffnet in ihren Büros sitzen.

Die Sendestudios von Roj TV – dessen Programme in türkischer und kurdischer Sprache täglich von
Millionen Menschen in Europa und dem Nahen Osten gesehen werden, wurden auf martialistische Art
und Weise verwüstet. Politische Repräsentanten der kurdischen Freiheitsbewegung, ihre Pressevertreter
und Journalisten wurden verhaftet. ROJ‐TV ist die Stimme des kurdischen Volkes. Die KurdInnen sind
wieder einmal mehr, den internationalen Interessen zum Opfer gefallen. Wir haben bis heute unseren Ruf
nach Freiheit und Gerechtigkeit bewahrt und werden dies auch in Zukunft tun.

Trotz dieser grenzüberschreitenden Verfolgung der kurdischen Freiheitsbewegung durch die NATO ‐
Staaten wollen wir mit einer fröhlichen und zugleich revolutionären Stimmung durchführen, und unseren Wunsch nach Frieden, Demokratie und Selbstbestimmung erneut zum Ausdruck bringen.

Lassen Sie uns gemeinsam das Fest des Friedens, der Freundschaft und der Völkerverständigung
feiern!

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