Die Stimme der Mesopotamischen KulturenSchluss mit der Kriminalisierung Verbot von ROJ TV muss aufgehoben werden

Die Stimme der Mesopotamischen KulturenSchluss mit der Kriminalisierung Verbot von ROJ TV muss aufgehoben werden
Offener Brief
Sehr geehrte Damen und Herren,
seit dem 01. März 2004 strahlt unsere Fernsehsendung ROJ TV nach dänischen Lizenz aus. Wegen der Behauptung, dass ROJ TV „einseitig sendet und eine terroristische Vereinigung unterstützt“ wird mit der Genehmigung des Justizministeriums ein Gerichtsverfahren für den Sendeverbot stattfinden. Dieses Gerichtserfahren begrenzt sich nicht nur mit dem Sendeverbot von ROJ TV und dem Medienunternehmen Mesopotamia Broadcast. Zugleich wurden durch die Staatsanwaltschaft die Bankkonten eingefroren.
Die Tatsache, dass die leitende Staatsanwältin Lise-Lotte Nilas seit längerer Zeit die Beziehungen zu der Türkei systematisch entwickelt zeigt uns, dass dieses Gerichtsverfahren unberechtigt und ungerecht ist. Dieses ist durch die unten angegebenen konkreten Beispiele zu erkennen.
Seit der Gründung von ROJ TV wird neben all den kurdischen Dialekten auch in aramäischer, arabischer, türkischer, französischer und englischer Sprache gesendet. Für die KurdInnen die in der Türkei, in Syrien, im Iran, in Irak und für die KurdInnen die gezwungenermaßen überall auf der Welt verstreut sind, ist ROJ TV ihr einziger Fernsehsender für Nachrichten, Kultur, Kunst und Musik – diesen Sender will man durch die Behauptung „einseitig zu senden, den Terror zu fördern und eine Terrororganisation zu unterstützen“ schließen. Das Einfrieren der Bankkonten ist eigentlich schon eine Schließung des Senders.
Wir sagen ganz offen und klar, dass diese Gerichtsverhandlung und das Einfrieren der Konten nicht korrekt Juristisch sind. Diese Verhandlung, die nach Wunsch von der türkischen Regierung und internationalen Mächten durchgeführt wird ist nicht nur eine Ungerechtigkeit gegen über der KurdInnen, sondern auch ein Angriff auf die Gedanken- und Informationsfreiheit. Dies ist ein Massaker der Gedanken, noch bedeutsamer ist, dass dies eine Initiative ist, die den Willen, die Sprache, die Kultur, die Kunst und die politische Identität; der ca. 40 Millionen KurdInnen die in Mesopotamien und Anatolien leben im Ganzen nicht anerkennt. Wir finden es wichtig darauf aufmerksam zu machen, dass diese Verhandlung eine Initiative ist die den Informationsaustausch und das Ausdrücken der Gedanken und der Psyche verhindert, gleichzeitig verhindert sie die internationale Presse und die Freiheit der Menschen bzw. eines Volkes, einer Nation sich zu informieren.
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Anklage der Staatsanwältin aus Kopenhagen gegen ROJ TV beruht sich nur auf Internationalwirtschaftlichen und -politischen Interessen. Dieser Gerichtsprozess ist ein Prozess bei dem das kurdische Volk das Opfer ist und ihr Kopf auf einem goldenen Tablett der türkischen Regierung präsentiert wird. Dieser Gerichtsprozess hat keine andere Bedeutung. Die türkische Regierung versucht seit 6 Jahren ohne zu ermüden unseren Fernsehsender ROJ TV zu schließen und durch diesen Prozess hat die türkische Regierung ihren Ziel erreicht. Unsere Beobachtungen beruhen auf Tatsachen.
Der türkische Botschafter Berki Dibek hat sich zum Sendeverbotsverfahren von ROJ TV folgendermaßen geäußert: „ Wir begrüßen das Gerichtsverfahren von Dänemark gegen ROJ TV. Wir vertrauen der dänischen Justiz vollkommen, dass dieser Fernsehsender (gemeint ist ROJ TV) die nötige Bestrafung bekommen wird.“ Darüber hinaus erklärte der Botschafter Berki Dibek: „Außerdem haben wir gemeinsam mit der dänischen Regierung während der Ermittlungen kooperiert und werden weiterhin kooperieren.“
Die Erklärung des Botschafters zeigt uns ganz offen die Bedeutung der Anklage gegen ROJ TV. Es ist nicht nur diese Tatsache. Jeder weiß ganz genau, dass die türkische Regierung sich mit Anders Fogh Rasmussen vor und nach seiner Wahl zum Nato Generalsekretär zu Gesprächen getroffen und verhandelt hatten, dass er nur die Stimme der Türkei bekommt, wenn er die Schließung von unserem Fernsehsender unterstützt. Deshalb sagen wir, dass dieser Prozess nicht juristisch, sondern politisch ist und auf Druck der türkischen Regierung zustande gekommen ist.
Wiederum ist anzumerken, dass die türkische Regierung seit längerer Zeit das Senden unseres Fernsehsenders verhindern möchte. Um auf internationaler Ebene einen Block gegen ROJ TV zu schaffen wurde erst die Bundesrepublik Deutschland dann die USA zur Unterstützung herbei gerufen. Somit wurde auf Dänemark, wo die Sendelizenz besteht auf intensive und systematische Art und Weise Druck ausgeübt. Als die türkische Regierung ihre Gründe für die Schließung unseres Fernsehsenders vorlegte, hat das dänische Mediensekretariat eine Forschung und Untersuchung des Senders vorgenommen und einen positiven Bericht vorgelegt. Als Ergebnis
der Forschungen und Untersuchungen kam raus, dass unsere Fernsehsendung im Einklang mit den Grundsätzen des internationalen Rundfunks ausstrahlt. In dem Bericht wurde beschrieben, dass für das Ausstrahlen des Fernsehsenders keine Einwände gibt, dass die politischen Sendungen den internationalen Rundfunkgrundsätzen angepasst sind und dass keine Gewalt in den Sendungen vorkommt. Trotz des konkreten Berichtes vom dänischen Mediensekretariat hat die Kopenhagener Staatsanwaltschaft Klage gegen unseren Fernsehsender erhoben und die Bankkonten erfrieren lassen. Diese Gegebenheit zeigt uns, wie politisch die Entscheidung des Staatsanwaltes ist.
Seit 5jähriger Forschung und Untersuchung liegt der dänischen Polizei und der Kopenhagener Staatsanwaltschaft keine Beweise vor, dass ROJ TV irgendwelche Kontakte zu illegalen Organisationen hat. Obwohl diese Lage von der dänischen Polizei und der Kopenhagener Staatsanwaltschaft veröffentlicht wurde, wurden nicht nur Fernsehsender beschuldigt „einseitig zu senden und den Terror zu unterstützen“ sondern unsere Bankkonten wurden auch eingefroren.
Wir können mit Sicherheit sagen, dass die Entscheidung zu diesem Prozess durch den Druck der USA und durch die wirtschaftlichen und militärischen Verträge zwischen der Türkei und Deutschland zustande gekommen ist. Der dänische Staat ist trotz des wirtschaftlichen und politischen Drucks bisher ihrem Kurs gefolgt und hat gegen den Dreierbund eine gewisse Abwehrhaltung gezeigt. Die unabhängige und offene Haltung des dänischen Staates gegen die Ungerechtigkeit schwankt zurzeit. Die dänische Regierung hatte keine stabile Haltung und diese Gerichtverhandlung ist ein Ergebnis davon. Dieser verhängnisvollen Situation sind die Kurden zum Opfer gefallen, und die Pressefreiheit und internationale Menschenrechtsorganisationen haben eine Wunde davon getragen.
Sehr geehrte Damen und Herren,
An dieser Stelle unseres Statements werden wir Beispiele aufzählen die den Druck der türkischen Regierung an der dänischen Regierung für die Schließung unseres Fernsehens ROJ TV darstellt. Diese Beispiele zeigen, dass dieser Prozess nicht juristisch sondern politisch ist.
Die türkische Regierung hat gegenüber von Anders Fogh Rasmussen während der Wahl zum NATO Generalsekretär ihre Haltung verschärft. Die türkische Regierung war nicht nur gegen die Kandidatur von Rasmussen sondern hat auch ihr Vetorecht benutzt. Obwohl Rasmussen ein gemeinsamer Kandidat des Westens war, war seine Wahl erschwert worden. Darauf haben die USA und die EU versucht die türkische Regierung umzustimmen. Zu dieser Zeit hat die türkische Regierung ihre Forderungen erwähnt und damit die USA und europäischen Länder erpresst. An erster Stelle der verschiedenen Forderungen der Türkei war die Schließung von ROJ TV: „Wenn ihr ROJ TV schließt, werden wir unser Vetorecht nicht nutzen.“
Als garantiert wurde, dass die Forderungen erfüllt werden hat der Ministerpräsident Tayyip Erdogan sein Vetorecht zurück gezogen: „Unsere Bedenken wurden durch Herrn Obama und durch seine Garantien aufgehoben. Daraufhin haben wir unsere Zustimmung gegeben. Trotz unserer Bedenken hoffen wir, dass die Garantien gehalten werden.“
Zu der Zeit wurden nicht nur in türkischen, sondern auch in internationalen Medien die Verhandlungen und Erpressungsversuche der Türkei ausgestrahlt.
In der dänischen Zeitung Ekstra Bladet wurde folgendes geschrieben: „ Die Aussagen des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi, ‘ROJ TV wird geschlossen, (…) Rasmussen wird sich bei der muslimischen Welt entschuldigen zeigen, dass um Generalsekretär zu werden wird der dänische Präsident von seiner strengen Haltung abkommen. Um NATO Generalsekretär zu werden muss Rasmussen muss vor dem türkischen Staatspräsidenten Abdullah Gül niederknien?“ Zudem wurde folgende Frage in der Zeitung gestellt: „Wird ROJ TV das Opfer für das NATO Generalsekretariat werden?“
Sehr geehrte Damen und Herren!
Damit Sie sehen was für einen Druck auf Dänemark geleistet wird, hier ein Auszug aus der Rede von dem türkischen Europaminister und Chefunterhändler Egemen Bagis. In einer türkischen Zeitung wurde folgendes Berichtet: „ Der Präsident Egemen Bagis hat eine Terminvereinbarung mit Dänemark angeordnet. Bagis redete letzten Abend als er nach Berlin reiste zu den Journalisten, ‘Bis auf einige Ausnahmen habe ich alle Europäischen Länder besucht. Eines der Länder, welches ich nicht besucht hatte ist wegen seiner Haltung zu ROJ TV Dänemark gewesen. Nach sechsjähriger Untersuchung haben wir die Anklage vorbereitet.‘“
Als Bagis zu der Anklage Informationen gab sagte er folgendes: „Ich habe den Freunden gesagt, dass sie mit Dänemark einen Termin vereinbaren sollen.“
Wieder wurden in den türkischen Medien nach der Anklage gegen unseren Fernsehsender folgende Schlagzeilen benutzt:
„…Dänemark hat aufgegeben..“
„…Dänemark hat die Macht des Türkens nicht aushalten können…“
„…dem internationalen Druck ist Dänemark entflohen…“
„…das Eis zwischen Dänemark und der Türkei fängt an zu schmelzen…“
Rasmussens Besuch der Türkei am 07. Oktober wurde in der türkischen Presse folgendermaßen erwähnt:
„…Rasmussen kommt heute in die Türkei um über ROJ TV zu sprechen…“
Eine Zeitung hat folgendes geschrieben:
„Rasmussen ist um einige Fragen zu klären in die Türkei gekommen, über das Thema Schließung von ROJ TV muss er die Türkei überzeugen. Bei dem Treffen mit dem Ministerpräsidenten wird ROJ TV auch ein Thema sein. Damit die Krise während der Zeit des NATO Generalsekretariats überwunden wird, wurde dem Ministerpräsidenten Erdogan über ROJ TV ein Versprechen gegeben.“
Eine andere türkische Zeitung hat folgendes geschrieben:
„Rasmussen der wegen dem Wunsch zur Schließung von ROJ TV der türkischen Regierung gegenüberstand und fast der ungewollte Mann im Land ernannt wurde, wird heute für ein Gespräch mit dem Ministerpräsidenten Erdogan und dem Außenminister erwartet. Auf der Tagesordnung von Rasmussen steht Zypern, Afghanistan, PKK und ROJ TV…“
Weitere Zeitungen haben folgende Schlagzeilen benutzt:
„…Rasmussen kommt in die Türkei, auf der Tagesordnung steht ROJ TV…“
„…die Anklageschrift gegen ROJ TV ist fertig geschrieben, der Boykott von Dänemark ist vorbei…“
Sehr geehrte Damen und Herren!
Während der türkische Staat innerhalb seiner Staatsgrenzen die kurdische Presse stark unter Druck setzt, unternimmt sie alles in ihrer Macht Stehende, um die kurdische Presse auch außerhalb der Türkei zum Schweigen zu bringen. Es ist kein Geheimnis, dass die Türkei eine katastrophale Bilanz in Sachen Meinungsfreiheit hat. Bei jeder Gelegenheit erklären türkischen Staatsvertreter: „Wenn wir die westlichen Länder auf unsere Seite haben wollen und die Kurden kriminalisieren wollen, so müssen wir in erste Linie im Inland und Ausland die kurdische Presse, allen voran ROJ TV zum Schweigen bringen.“
Verschiedene Mittel, von Zensur, Geld- und Gefängnisstrafen bis hin zum Verbot, sind gängige Praxis der Türkei gegenüber der kurdischen Presse. Neben diplomatischen Interventionen versucht sie mit finanziellen Mitteln ROJ TV zu schließen. Das Vorhaben der dänischen Staatsanwaltschaft, ROJ TV zu schließen, ist das Ergebnis dieser Politik. Es gibt unzählige Interventionen des türkischen Staats gegenüber dänischen und EU-Gremien, um unser Sender zu schließen. Die Vorwürfe, welche die Kopenhagener Staatsanwaltschaft gegen unser Fernsehen erhebt, decken sich mit den Vorwürfen der Türkei. Diese Vorwürfe wurden im Vorfeld mehrfach vom dänischen Mediensektreteriat zurückgewiesen, das klar gemacht hat, dass ROJ TV die Sendekriterien nicht verletzt. Ein weiterer konkreter Beweis dafür, dass unser Sender nicht parteiisch ist und keine Propaganda für eine bestimmte Organisation macht, stellt das Urteil zu unseren Gunsten in Deutschland dar.
Die Pressefreiheit, das Recht der Kurden, sich zu informieren und ihre Kultur zu pflegen, wird mit diesem Verfahren verletzt. Unser Sender ist Beschuldigungen ausgesetzt, die er in keiner Weise verdient. Dieses Verfahren ermutigt die Türkei, die die kurdische Presse stark unterdrückt, an seiner bisherigen Politik festzuhalten.
Es ist sehr bedauerlich, dass die Kurden und die kurdische Presse erneut innerstaatlichen Interessen geopfert werden. Dieses Verfahren ist ungerecht und bedarf einer Korrektur. Ein Verbot gegenüber ROJ-TV, das mehrsprachlich und multikulturell ist und die universellen Prinzipien der Presse achtet, ist unakzeptabel.
In der Erwartung, dass Sie gegen diese Ungerechtigkeit Ihre Stimme erheben werden, verbleiben wir mit freundlichen Grüßen
Die Mitarbeiter/-innen von ROJ TV
10. Oktober 2010
Die Stimme der Mesopotamischen Kulturen:
„Das kurdische Fernsehsender ROJ TV, hat ein potenzielles Publikum von 40 Millionen Kurden. Der Fernsehsender erreicht eine Gesamtmenge von 28 Millionen Kurden, die in 77 Ländern durch Satelliten leben. Durch den verlässlichen Blick auf politische und gesellschaftliche Ereignisse schaft der Fernsehsender ein Gefühl der Einheit für die geteilte kurdische Gemeinschaft.“
Das kurdische Fernsehsender ROJ TV, gegründet in Kopenhagen, Dänemark, ist eine Mittelfirma, die auf die spezifischen Notwendigkeiten der kurdischen Nation in Mesopotamien konzentriert.
OBJEKTIVITÄT UND UNABHÄNGIGKEIT
Alle Programme passen sich mit der dänischen übertragenden Regelung an, die der europäischen Gesetzgebung folgt, um Raum für Debatte, Freiheit des Gedankens und Kritik zu verursachen; ein Luxus, den die Kurden für Jahre beraubt worden sind. Engagierte Journalisten und Korrespondenten umfassen die täglichen kurdischen und internationalen Fälle entsprechend den journalistischen Werten der Objektivität, um Demokratie, Respekt für Minoritäten und kulturelle Identität im Mittler-Osten zu verstärken. Das kurdische Medium liefert die neuen Perspektiven, die Meinungen anderer globaler Medienanstalten. Dank der vielen Journalisten auf dem Gebiet, lebt der kurdische Fernsehsender ROJ TV mit seinem Finger auf dem Impuls der kurdischen Gesellschaft und umfaßt die Auswirkung der globalen und regionalen Politik. Die menschliche Annäherung auf täglichen Entwicklungen und Herausforderungen in der kurdischen Gesellschaft und in der Welt ist der Schlüssel zum Erfolg des kurdischen Fernsehens.
ALLGEMEINE SERVICE-PROGRAMME
Das Gesamtprofil von ROJ TV ist geprägt von breit gefächerten Informationen und niveauvoller Unterhaltung. Das Programm deckt ein Spektrum von Nachrichten bis hin zu Kinderprogrammen ab. Dazwischen liegen Livekonzerte, aber auch Dokumentationen, so dass eine Bandbreite an Programmkompetenz vorliegt. Die Programme werden in den vier kurdischen Hauptdialekten Kurmanci, Sorani, Gorani und Zazaki, sowie auf Assyrisch, Arabisch, Englisch und das türkische übertragen. Das führende Gewinde, das durch die Programme läuft, ist die Aufmerksamkeit für Sozialentwicklung. Seit den 90’er Jahren hat die kurdische Gesellschaft massive Sozialentwicklungen erfahren, die vorher an der kulturellen Lokalisierung und an der politischen Unterdrückung unmöglich lagen. Um den Prozeß der Sozialentwicklung zu erleichtern, hat der kurdische Fernsehsender ROJ TV Formate für Diskussionsprogramme mit aktiven Teilnahmen entwickelt. Eine Arbeitsteam aus Produzenten und Szenaristen entwickeln fortwährend die neuen Programmkonzepte, die darauf abzielen, die Entwicklung von Sozialwerten und von Demokratie unter den Leuten des Mittler-Ostens zu verstärken.
KURDISCHE MEDIEN IN 100 JAHREN
Am 22. April 1898 proklamierte das kurdische Volk der Medienwelt ihre erste Zeitung mit der Publikation ‘Kurdistan’ in Ägypten. Unterschiedliche kurdische Zeitungen und Zeitschriften folgten danach. Sark (1908), Amid-I Sevda und Peyman (1909), Yekbun (1913), Jin (1918) und Irfan (1923) sicherte für einige Jahre den Durchgang des kurdischen Journalismus.Aber kurdische Medien wurden bald jede Wirklichkeit verweigert. 1923 wurde Kurdistan zwischen die Türkei, den Iran, den Irak und Syrien geteilt. Die Publikation der Zeitungen mußte im Untergrund gehen, während sie jetzt als illegal galten.
Trotz der strengen Unterdrückung verschwanden niemals die Spuren der kurdischen Medien.1932 wurde die Zeitung ‘Hawar’ in der Syrischen Hauptstadt Damaskus veröffentlicht und hatte eine wichtige Rolle im Aufbau des modernen kurdischen Alphabetes gespielt. 1936 erschien ‘Galawej’ in Mahabad, gefolgt von ‘Nistiman’ das 1943 erschien.
Bis zum mittler-zwanzigsten Jahrhundert erhielten die kurdischen Medien eine neue Niederlassung durch Radiosendungen. Obgleich besessen durch die Regierung, übertrugen die Radiostationen in Bagdad, Yerevan, Kermanschah und Teheran die Programme, die von Kurden im Kurdistan gebildet wurden. Besonders Hawar und die Radiostation Yerevan waren sehr historisch wichtig für die Kurden.
Nach 1970 stieg der kurdischer Journalismus stark an. Nur im Jahre 1990 wurden 300 unterschiedliche Zeitungen und Zeitschriften in Kurdistan und in der kurdischen Diaspora veröffentlicht. Dieses lag insbesonders an den technologischen Entwicklungen in der Verteilung der Informationen. Nach 1990 erreichten kurdische Medien ein neues Niveau. Außer der Verteilung der Zeitungen, Zeitschriften und Radiosendungen, kamen die Kurden in die Welt des Internets und des Fernsehens herein.
Trotz der rauhen Unterdrückung und der Tötungen von mehr als 30 Journalisten und von Verteilern, besitzen Kurden heute 9 kurdische Satellitenfernsehen: ROJ TV, Mesopotamien TV, Newroz TV, Kurdistan TV, KURD-SAT, Zagros TV, Rojhelat TV, Tishk und Newroz TV. Heutzutage (dennoch nur im Süden-Kurdistan) werden 300 Zeitungen und Zeitschriften veröffentlicht. Außer der Stimme von Mesopotamien (Denge Mezopotamya), gesendet aus Europa durch Kurzwelle, Satelliten und Internet werden die meisten Radiostationen am Ort überstragen. Informationen und Nachrichten über Kurdistan werden über ganz Europa, der Mittler-Osten und Rußland durch viele kurdische Zeitungen, Zeitschriften und Internet-Aufstellungsorte verteilt.
PROFIL DES KURDISCHEN PUBLIKUMS
Das kurdische Fernsehsender ROJ TV, hat ein potenzielles Publikum von 40 Millionen Kurden. Der Fernsehsender erreicht eine Gesamtmenge von 28 Millionen Kurden, die in 77 Ländern durch Satelliten leben. Das kurdische Publikum ist loyal und zahlreich. Durch den verlässlichen Blick auf politische und gesellschaftliche Ereignisse schaft der Fernsehsender ein Gefühl der Einheit für die geteilte kurdische Gemeinschaft.
Die Zahl der in der Europa lebenden Kurdinnen und Kurden beläuft sich auf über 2 Millionen. Allein in der Bundesrepublik Deutschland leben annähernd 800.000 Kurden. Alle maßgeblichen Institute bescheinigen dieser Schicht eine enorme Kaufkraft. Das geschätzte Gesammteinkommen liegt bei 19 Milliarden Euro.

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