Hinaus zum 1.Mai! – Hinaus für Arbeit, Freiheit und Demokratie!

Hinaus zum 1.Mai! – Hinaus für Arbeit, Freiheit und Demokratie!

Seit 120 Jahren gehen die werktätigen Menschen weltweit am 1. Mai auf die Straße gegen ein System, in dem nicht ihre Lebensbedürfnisse, sondern nur die privaten Profite des Kapitals bestimmend sind. Wir feiern den internationalen Kampftag der Arbeiterklasse im Gedenken an alle, die in diesem Kampf ihr Leben ließen. Unter dem Motto „Entweder Freiheit oder Freiheit“ leistet das kurdische Volk Widerstand gegen Kolonialismus, Imperialismus und neoliberale Ausbeutung. Gemeinsam mit sozialistischen Parteien und demokratischen Persönlichkeiten hat die prokurdische „Partei für Frieden und Demokratie“ BDP zur türkischen Parlamentswahl am 12. Juni den „Block für Arbeit, Freiheit und Demokratie“ gebildet.

Dieser Block tritt für ein Ende des Krieges in Kurdistan und eine politische Lösung der kurdischen Frage durch demokratische Autonomie ein. Sie fordern eine neue freiheitliche Verfassung anstelle der autoritären Verfassung aus der Zeit der Militärjunta. Und sie kämpfen für die sozialen und demokratischen Rechte der werktätigen Bevölkerung. Als die Wahlkommission 12 Kandidatinnen und Kandidaten dieses Linksblocks die Kandidatur verbieten wollte, kam es zu einem Volksaufstand von Istanbul über Mersin bis Diyarbakir. Mit Knüppeln und Tränengas, Panzern und Wasserwerfern und auch mit scharfer Munition ging die Polizei gegen die kurdische Demokratiebewegung vor. Zweitausend kurdische Politikerinnen und Politiker, Bürgermeister, Gewerkschafter, Menschenrechts- und Frauenrechtsaktivistinnen befinden sich seit 24 Monaten in Haft. Gleichzeitig werden in der Westtürkei laizistische und sozialistische Regierungskritiker mundtot gemacht. Rund 60 türkische und kurdische Journalisten sitzen im Gefängnis, hunderten weiteren drohen lange Haftstrafen. Statt der versprochenen Demokratisierung der Türkei steht die Errichtung eines Polizeistaates auf der Agenda der Erdogan-Regierung.

Mit Knüppeln, Tränengas, Panzerwagen und Wasserwerfern setzt die AKP-Regierung ihre neoliberale Agenda gegen streikende Arbeiterinnen und Arbeiter durch. Mit Gesetzen aus der Zeit der Militärjunta wird Millionen Werktätigen in der Türkei das Recht auf gewerkschaftliche Organisierung und kollektive Tarifverhandlung verweigert. Tausende Gewerkschaftsmitglieder wurden deswegen gekündigt oder sogar inhaftiert. Nachdem die Beschäftigten des Logistikunternehmens UPS nach 272 Tagen durch ihre Unbeugsamkeit und die Hilfe der internationalen Gewerkschaftsbewegung ihr Recht auf gewerkschaftliche Organisierung durchsetzten konnten, kämpfen heute die DESA-Lederarbeiterinnen und –Arbeiter in Istanbul, Corlu und Düzce für dieses Recht. Unterstützen wir sie in diesem Kampf!

Weder die heuchlerische Erdogan-Regierung noch die die staatsfixierte nationalistische Opposition sondern die kurdische Freiheitsbewegung und die kämpferische Gewerkschaftsbewegung sind heute der Motor für eine wirkliche Demokratisierung der Türkei. Kämpfen wir gemeinsam für Arbeit, Freiheit und Demokratie – in der Schweiz, in der Türkei und in Kurdistan.

BİJİ 1’E GULANE! ES LEBE DER 1. MAI!
BIJI PISTGIRTIYA GELAN! ES LEBE DIE SOLIDARITÄT DER VÖLKER!
BİJİ TEKOŞİNA AZADİYE U DEMOKRASİ! ES LEBE DER KAMPF UM FREIHEIT UND DEMOKRATIE!
BİJİ BERXWEDAN U SERHİLDAN! ES LEBE DER WIDERSTAND UND DER AUFSTAND!

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